Zitat von Corto im Beitrag #2243
Der Vertrag von Lissabon ist letztenendes nur noch ein erweitertes Handelsabkommen mit etwas Grundwerte-Puderzucker obendrauf.
Er hat mitnichten Verfassungsrang, so wie es die social engeneers ursprünglich im Schilde gegührt hatten.
Corto, Ungarns und Polens Weigerung dem EU-Haushalt und ESM zuzustimmen ist doch das eigentliche Thema, nicht wahr? Und hier gilt es festzustellen: "Ebenfalls ausdrücklich definiert wurden im Vertrag von Lissabon die „Ziele und Werte der Union“, die für das gesamte Handeln der EU verpflichtend sind. So heißt es in Art. 2 EU-Vertrag":
„Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“Ihre Spitzfindigkeiten bezüglich einer fehlenden EU-Verfassung, sind das Eine. Das Andere sind deren erklärten
Werte der Gemeinschaft und dagegen verstoßen Polen und Ungarn auf eklatante - nicht länger hinnehmbare - Art und Weise.
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