Inzwischen meldet Al-Jazeera 23 Tote und 146 Verletzte

Was zu erwarten war:

Die Mullahs in Teheran beschuldigen Israel für den Bombenanschlag.

Ich denke nicht, dass die israelische Regierung dahinter steckt. Die lässt mit Hilfe der terroristischen iranischen Exil-Opposition (MKO) lieber iranische Atom-Wissenschaftler umbringen, sofern möglich.

Vermutlich stecken sunnitische Extremisten dahinter -- entweder die auch mit den Schiiten verfeindete Al-Qaida, oder sogar die mit Iran regional-strategisch traditionell konkurrieren wollende saudische Regierung, die ja bekanntlich die Vorherrschaft am Persischen Golf und in der Arabischen Welt anstrebt.

Für diese These sprechen folgende Fakten: Beide sind traditionell mit den Schiiten verfeindet, sehen mit Argwohn die jüngste Annäherung zwischen Washington und Teheran, beide unterstützen aktiv die Rebellen in Syrien gegen Irans Freund Assad der widerum aktiv von Iran unterstützt wird, und beide haben ein Interesse daran, dass sich die iranische schnell wieder Regierung radikalisiert, damit es nicht zu einer Einigung im Atomstreit mit dem Westen kommt und der Iran weiterhin zum "Achen des Bösen" zählt, damit sie ihre Macht und ihr Einflussgebiet im Schatten dessen vergrößern können.

Aber diese simple Rechnung wird nicht aufgehen. Hierzu ist sowohl die iranische Regierung, als auch die US-Regierung viel zu klug und viel zu sehr an eine diplomatische win-win-Situation interessiert, alsdass sie dieses perfide Spiel der radikal-sunnitischen Gegenspieler nicht durchschauen könnten.

Zitat von Indogermane_HS im Beitrag #8603

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Ich denke nicht, dass die israelische Regierung dahinter steckt. Die lässt mit Hilfe der terroristischen iranischen Exil-Opposition (MKO) lieber iranische Atom-Wissenschaftler umbringen, sofern möglich.

Vermutlich stecken sunnitische Extremisten dahinter -- entweder die auch mit den Schiiten verfeindete Al-Qaida, oder sogar die mit Iran regional-strategisch traditionell konkurrieren wollende saudische Regierung, die ja bekanntlich die Vorherrschaft am Persischen Golf und in der Arabischen Welt anstrebt.

Für diese These sprechen folgende Fakten: Beide sind traditionell mit den Schiiten verfeindet, sehen mit Argwohn die jüngste Annäherung zwischen Washington und Teheran, beide unterstützen aktiv die Rebellen in Syrien gegen Irans Freund Assad der widerum aktiv von Iran unterstützt wird, und beide haben ein Interesse daran, dass sich die iranische schnell wieder Regierung radikalisiert, damit es nicht zu einer Einigung im Atomstreit mit dem Westen kommt und der Iran weiterhin zum "Achen des Bösen" zählt, damit sie ihre Macht und ihr Einflussgebiet im Schatten dessen vergrößern können.

Aber diese simple Rechnung wird nicht aufgehen. Hierzu ist sowohl die iranische Regierung, als auch die US-Regierung viel zu klug und viel zu sehr an eine diplomatische win-win-Situation interessiert, alsdass sie dieses perfide Spiel der radikal-sunnitischen Gegenspieler nicht durchschauen könnten.

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Zitat von Leto_II. im Beitrag #8604

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Zitat von Indogermane_HS im Beitrag #8603

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Ich denke nicht, dass die israelische Regierung dahinter steckt. Die lässt mit Hilfe der terroristischen iranischen Exil-Opposition (MKO) lieber iranische Atom-Wissenschaftler umbringen, sofern möglich.

Vermutlich stecken sunnitische Extremisten dahinter -- entweder die auch mit den Schiiten verfeindete Al-Qaida, oder sogar die mit Iran regional-strategisch traditionell konkurrieren wollende saudische Regierung, die ja bekanntlich die Vorherrschaft am Persischen Golf und in der Arabischen Welt anstrebt.

Für diese These sprechen folgende Fakten: Beide sind traditionell mit den Schiiten verfeindet, sehen mit Argwohn die jüngste Annäherung zwischen Washington und Teheran, beide unterstützen aktiv die Rebellen in Syrien gegen Irans Freund Assad der widerum aktiv von Iran unterstützt wird, und beide haben ein Interesse daran, dass sich die iranische schnell wieder Regierung radikalisiert, damit es nicht zu einer Einigung im Atomstreit mit dem Westen kommt und der Iran weiterhin zum "Achen des Bösen" zählt, damit sie ihre Macht und ihr Einflussgebiet im Schatten dessen vergrößern können.

Aber diese simple Rechnung wird nicht aufgehen. Hierzu ist sowohl die iranische Regierung, als auch die US-Regierung viel zu klug und viel zu sehr an eine diplomatische win-win-Situation interessiert, alsdass sie dieses perfide Spiel der radikal-sunnitischen Gegenspieler nicht durchschauen könnten.

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Vielleicht denkst Du aber auch zu strategisch und es geht schlicht und ergreifend um Syrien und den Libanon.

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Zitat von Lea S. im Beitrag #8605

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Zitat von Leto_II. im Beitrag #8604

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Zitat von Indogermane_HS im Beitrag #8603

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Ich denke nicht, dass die israelische Regierung dahinter steckt. Die lässt mit Hilfe der terroristischen iranischen Exil-Opposition (MKO) lieber iranische Atom-Wissenschaftler umbringen, sofern möglich.

Vermutlich stecken sunnitische Extremisten dahinter -- entweder die auch mit den Schiiten verfeindete Al-Qaida, oder sogar die mit Iran regional-strategisch traditionell konkurrieren wollende saudische Regierung, die ja bekanntlich die Vorherrschaft am Persischen Golf und in der Arabischen Welt anstrebt.

Für diese These sprechen folgende Fakten: Beide sind traditionell mit den Schiiten verfeindet, sehen mit Argwohn die jüngste Annäherung zwischen Washington und Teheran, beide unterstützen aktiv die Rebellen in Syrien gegen Irans Freund Assad der widerum aktiv von Iran unterstützt wird, und beide haben ein Interesse daran, dass sich die iranische schnell wieder Regierung radikalisiert, damit es nicht zu einer Einigung im Atomstreit mit dem Westen kommt und der Iran weiterhin zum "Achen des Bösen" zählt, damit sie ihre Macht und ihr Einflussgebiet im Schatten dessen vergrößern können.

Aber diese simple Rechnung wird nicht aufgehen. Hierzu ist sowohl die iranische Regierung, als auch die US-Regierung viel zu klug und viel zu sehr an eine diplomatische win-win-Situation interessiert, alsdass sie dieses perfide Spiel der radikal-sunnitischen Gegenspieler nicht durchschauen könnten.

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Vielleicht denkst Du aber auch zu strategisch und es geht schlicht und ergreifend um Syrien und den Libanon.

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Al Kaida direkt vor Natanjahus Haustür. Er scheint es auch nicht zu begreifen, was da auf ihn zukommt mit den neuen Freunden.

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Zitat von Leto_II. im Beitrag #8606

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Nüchtern betrachtet, wird er also, um im Bild zu bleiben, an seinem Vorgarten festhalten müssen.

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Zitat von Leto_II. im Beitrag #8606

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Zitat von Lea S. im Beitrag #8605

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Zitat von Leto_II. im Beitrag #8604

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Zitat von Indogermane_HS im Beitrag #8603

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Ich denke nicht, dass die israelische Regierung dahinter steckt. Die lässt mit Hilfe der terroristischen iranischen Exil-Opposition (MKO) lieber iranische Atom-Wissenschaftler umbringen, sofern möglich.

Vermutlich stecken sunnitische Extremisten dahinter -- entweder die auch mit den Schiiten verfeindete Al-Qaida, oder sogar die mit Iran regional-strategisch traditionell konkurrieren wollende saudische Regierung, die ja bekanntlich die Vorherrschaft am Persischen Golf und in der Arabischen Welt anstrebt.

Für diese These sprechen folgende Fakten: Beide sind traditionell mit den Schiiten verfeindet, sehen mit Argwohn die jüngste Annäherung zwischen Washington und Teheran, beide unterstützen aktiv die Rebellen in Syrien gegen Irans Freund Assad der widerum aktiv von Iran unterstützt wird, und beide haben ein Interesse daran, dass sich die iranische schnell wieder Regierung radikalisiert, damit es nicht zu einer Einigung im Atomstreit mit dem Westen kommt und der Iran weiterhin zum "Achen des Bösen" zählt, damit sie ihre Macht und ihr Einflussgebiet im Schatten dessen vergrößern können.

Aber diese simple Rechnung wird nicht aufgehen. Hierzu ist sowohl die iranische Regierung, als auch die US-Regierung viel zu klug und viel zu sehr an eine diplomatische win-win-Situation interessiert, alsdass sie dieses perfide Spiel der radikal-sunnitischen Gegenspieler nicht durchschauen könnten.

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Vielleicht denkst Du aber auch zu strategisch und es geht schlicht und ergreifend um Syrien und den Libanon.

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Al Kaida direkt vor Natanjahus Haustür. Er scheint es auch nicht zu begreifen, was da auf ihn zukommt mit den neuen Freunden.

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Nüchtern betrachtet, wird er also, um im Bild zu bleiben, an seinem Vorgarten festhalten müssen.

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Zitat von Lea S. im Beitrag #8608

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Zitat von Leto_II. im Beitrag #8606

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Zitat von Lea S. im Beitrag #8605

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Zitat von Leto_II. im Beitrag #8604

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Zitat von Indogermane_HS im Beitrag #8603

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Ich denke nicht, dass die israelische Regierung dahinter steckt. Die lässt mit Hilfe der terroristischen iranischen Exil-Opposition (MKO) lieber iranische Atom-Wissenschaftler umbringen, sofern möglich.

Vermutlich stecken sunnitische Extremisten dahinter -- entweder die auch mit den Schiiten verfeindete Al-Qaida, oder sogar die mit Iran regional-strategisch traditionell konkurrieren wollende saudische Regierung, die ja bekanntlich die Vorherrschaft am Persischen Golf und in der Arabischen Welt anstrebt.

Für diese These sprechen folgende Fakten: Beide sind traditionell mit den Schiiten verfeindet, sehen mit Argwohn die jüngste Annäherung zwischen Washington und Teheran, beide unterstützen aktiv die Rebellen in Syrien gegen Irans Freund Assad der widerum aktiv von Iran unterstützt wird, und beide haben ein Interesse daran, dass sich die iranische schnell wieder Regierung radikalisiert, damit es nicht zu einer Einigung im Atomstreit mit dem Westen kommt und der Iran weiterhin zum "Achen des Bösen" zählt, damit sie ihre Macht und ihr Einflussgebiet im Schatten dessen vergrößern können.

Aber diese simple Rechnung wird nicht aufgehen. Hierzu ist sowohl die iranische Regierung, als auch die US-Regierung viel zu klug und viel zu sehr an eine diplomatische win-win-Situation interessiert, alsdass sie dieses perfide Spiel der radikal-sunnitischen Gegenspieler nicht durchschauen könnten.

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Vielleicht denkst Du aber auch zu strategisch und es geht schlicht und ergreifend um Syrien und den Libanon.

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Al Kaida direkt vor Natanjahus Haustür. Er scheint es auch nicht zu begreifen, was da auf ihn zukommt mit den neuen Freunden.

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Nüchtern betrachtet, wird er also, um im Bild zu bleiben, an seinem Vorgarten festhalten müssen.

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Habe ich schon mehrere Male geschrieben. Daran gäbe es eigentlich nicht viel auszusetzen. israelische Besatzung könnte für beide Seiten über Jahre ein Gewinn gewesen sein. Eine destruktive Besiedlung allerdings nicht.

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Poll: Large Majority Of Americans Support Nuclear Deal With Iran

A new Washington Post/ABC News poll released on Wednesday found that a large majority of Americans would support an agreement between the United States, its international partners and Iran that would allow some easing of sanctions on the Islamic Republic in exchange for curbs on its nuclear program.
When asked, “would you support or oppose an agreement in which the United States and other countries would lift some of their economic sanctions against Iran, in exchange for Iran restricting its nuclear program in a way that makes it harder for it to produce nuclear weapons,” 64 percent of respondents said they would support such an agreement while just 30 percent opposed. The same poll also found that Americans are skeptical whether a first step agreement will ultimately prevent Iran from developing nuclear weapons.

Negotiations are set to resume on Wednesday in Geneva where the six world powers — the U.S., U.K., France, China, Russia and Germany — and Iran will try to work out the contours of a first step agreement on Iran’s nuclear program. The two sides were close to a deal earlier this month and agreed to meet again this week to iron out key differences.
The details of the first step, six month, agreement have yet to be publicized, but some experts say it will most likely involve Iran suspending its enrichment of uranium to 20 percent purity — which is close to weapons grade levels — and curbing other aspects of its program in exchange for around $7 billion in sanctions relief. Obama administration officials have said that any easing of sanctions could be easily reversed if Iran does not adhere to the terms of the deal.
But the Post/ABC poll comes as supporters and opponents of coming to terms with Iran’s nuclear program are, as a Politico story noted on Wednesday, “duking it out in public.”
Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu and some members of his administration have perhaps been the most vocal in opposition. “To use fancy international relations theory jargon, what the Netanyahu administration is doing right now is ‘wigging out,’” wrote Tufts University professor Dan Drezner on his Foreign Policy blog this week. Meanwhile, some current and former high level Israeli officials have criticized Netanyahu’s public campaign against an Iran deal.
But most experts agree with the American public. While a bipartisan group of 79 American national security experts earlier this month praised the White House’s diplomatic efforts to resolve the impasse regarding Iran’s nuclear program, two former National Security Advisers to U.S. Presidents Jimmy Carter and George H. W. Bush sent a letter to key U.S. Senators this week in support of a first step agreement with Iran.
“We support President Obama’s decision to seek a first phase understanding with Iran to limit Iran’s nuclear program now,” wrote Zbigniew Brzezinski and Brent Scowcroft. “The agreement under discussion would slow crucial elements of the Iran program, make it more transparent and allow time to reach a more comprehensive agreement in the coming year.”

http://thinkprogress.org/security/2013/1...post-poll-iran/

"An Iranian national was arrested by authorities in Azerbaijan for allegedly plotting to attack the Israeli embassy and its staff, Channel 10 reported on Wednesday evening.

According to the report, Azeri investigators discovered documents detailing plans to strike at Israeli personnel in the capital of Baku.

Channel 10 reported that the suspect was an agent of the Revolutionary Guards. "

JP

Es bewegt sich etwas ....

Einigung bei Atomgesprächen mit dem Iran

USA: Urananreicherung wird gedeckelt

Nach US-Angaben verpflichtete sich der Iran dazu, die Anreicherung von Uran bei fünf Prozent zu deckeln. Im Gegenzug sei Teheran in dem auf zunächst sechs Monate angelegten Abkommen eine Lockerung der Sanktionen zugesagt worden, teilte das Weiße Haus in Washington mit. Demnach entspricht die Lockerung der Sanktionen einem Betrag von sieben Milliarden Dollar. Das Abkommen sehe neben Inspektionen der Atomanlagen auch vor, die Bestände des auf 20 Prozent angereicherten Urans zu vernichten.


Israel hingegen krtisierte das Übergangsabkommen der Weltmächte mit dem Iran. "Das ist ein schlechter Deal", sagte ein Mitarbeiter des Büros von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in einer ersten Reaktion. Wirtschaftsminister Naftali Bennett, der Netanjahus Sicherheitskabinett angehört, erklärte im israelischen Armeerundfunk, Israel sehe sich nicht an die Vereinbarung gebunden.

;)

Wieso auch? .. Israel spielt 1. in der Vereinbarung keine Rolle und hält sich 2. generell an keine Vereinbarung.
Also nicht wirklich überraschend.

Zitat von RagnarLodbrok im Beitrag #8612

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Es bewegt sich etwas ....

Einigung bei Atomgesprächen mit dem Iran

USA: Urananreicherung wird gedeckelt

Nach US-Angaben verpflichtete sich der Iran dazu, die Anreicherung von Uran bei fünf Prozent zu deckeln. Im Gegenzug sei Teheran in dem auf zunächst sechs Monate angelegten Abkommen eine Lockerung der Sanktionen zugesagt worden, teilte das Weiße Haus in Washington mit. Demnach entspricht die Lockerung der Sanktionen einem Betrag von sieben Milliarden Dollar. Das Abkommen sehe neben Inspektionen der Atomanlagen auch vor, die Bestände des auf 20 Prozent angereicherten Urans zu vernichten.


Israel hingegen krtisierte das Übergangsabkommen der Weltmächte mit dem Iran. "Das ist ein schlechter Deal", sagte ein Mitarbeiter des Büros von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in einer ersten Reaktion. Wirtschaftsminister Naftali Bennett, der Netanjahus Sicherheitskabinett angehört, erklärte im israelischen Armeerundfunk, Israel sehe sich nicht an die Vereinbarung gebunden.

;)

Wieso auch? .. Israel spielt 1. in der Vereinbarung keine Rolle und hält sich 2. generell an keine Vereinbarung.
Also nicht wirklich überraschend.

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Zitat von Landegaard im Beitrag #8613

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denn was ist, wenn dem Iran sein Angebot wirklich ernst ist?

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Zitat von nahal im Beitrag #8614

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Dann haben alle gewonnen.

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Zitat von Landegaard im Beitrag #8613

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Zitat von RagnarLodbrok im Beitrag #8612

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Es bewegt sich etwas ....

Einigung bei Atomgesprächen mit dem Iran

USA: Urananreicherung wird gedeckelt

Nach US-Angaben verpflichtete sich der Iran dazu, die Anreicherung von Uran bei fünf Prozent zu deckeln. Im Gegenzug sei Teheran in dem auf zunächst sechs Monate angelegten Abkommen eine Lockerung der Sanktionen zugesagt worden, teilte das Weiße Haus in Washington mit. Demnach entspricht die Lockerung der Sanktionen einem Betrag von sieben Milliarden Dollar. Das Abkommen sehe neben Inspektionen der Atomanlagen auch vor, die Bestände des auf 20 Prozent angereicherten Urans zu vernichten.


Israel hingegen krtisierte das Übergangsabkommen der Weltmächte mit dem Iran. "Das ist ein schlechter Deal", sagte ein Mitarbeiter des Büros von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in einer ersten Reaktion. Wirtschaftsminister Naftali Bennett, der Netanjahus Sicherheitskabinett angehört, erklärte im israelischen Armeerundfunk, Israel sehe sich nicht an die Vereinbarung gebunden.

;)

Wieso auch? .. Israel spielt 1. in der Vereinbarung keine Rolle und hält sich 2. generell an keine Vereinbarung.
Also nicht wirklich überraschend.

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http://www.spiegel.de/politik/ausland/is...g-a-935339.html

Überraschend ist die Reaktion tatsächlich nicht. Mit dem Iran kann ausgehandelt werden, was will. Solange das Vertrauen fehlt, dass der Iran das alles nicht nur als Kasperletheater sieht, um sich Zeit für den Bau der Atomwaffe zu beschaffen, solange ist es egal, was der Iran zusagt oder nicht.

Die beiden Fragen, die sich mir da stellen sind: Macht es Sinn, die israelischen Bedenken ernst zu nehmen? Was kann Iran bei diesem Vorbehalt überhaupt tun?

Ich meine, die israelischen Bedenken sind angesichts der vergangenen "Verhandlungsführung" des Irans berechtigt.
Andererseits sehe ich keinen Vorschlag Israels, der über generelle Ablehnung hinausgeht. Und das finde ich was mager, denn was ist, wenn dem Iran sein Angebot wirklich ernst ist?

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Zitat von nahal im Beitrag #8614

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Zitat von Landegaard im Beitrag #8613

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denn was ist, wenn dem Iran sein Angebot wirklich ernst ist?

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Dann haben alle gewonnen.

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Zitat von Landegaard im Beitrag #8613

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Zitat von RagnarLodbrok im Beitrag #8612

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Es bewegt sich etwas ....

Einigung bei Atomgesprächen mit dem Iran

USA: Urananreicherung wird gedeckelt

Nach US-Angaben verpflichtete sich der Iran dazu, die Anreicherung von Uran bei fünf Prozent zu deckeln. Im Gegenzug sei Teheran in dem auf zunächst sechs Monate angelegten Abkommen eine Lockerung der Sanktionen zugesagt worden, teilte das Weiße Haus in Washington mit. Demnach entspricht die Lockerung der Sanktionen einem Betrag von sieben Milliarden Dollar. Das Abkommen sehe neben Inspektionen der Atomanlagen auch vor, die Bestände des auf 20 Prozent angereicherten Urans zu vernichten.


Israel hingegen krtisierte das Übergangsabkommen der Weltmächte mit dem Iran. "Das ist ein schlechter Deal", sagte ein Mitarbeiter des Büros von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in einer ersten Reaktion. Wirtschaftsminister Naftali Bennett, der Netanjahus Sicherheitskabinett angehört, erklärte im israelischen Armeerundfunk, Israel sehe sich nicht an die Vereinbarung gebunden.

;)

Wieso auch? .. Israel spielt 1. in der Vereinbarung keine Rolle und hält sich 2. generell an keine Vereinbarung.
Also nicht wirklich überraschend.

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http://www.spiegel.de/politik/ausland/is...g-a-935339.html

Überraschend ist die Reaktion tatsächlich nicht. Mit dem Iran kann ausgehandelt werden, was will. Solange das Vertrauen fehlt, dass der Iran das alles nicht nur als Kasperletheater sieht, um sich Zeit für den Bau der Atomwaffe zu beschaffen, solange ist es egal, was der Iran zusagt oder nicht.

Die beiden Fragen, die sich mir da stellen sind: Macht es Sinn, die israelischen Bedenken ernst zu nehmen? Was kann Iran bei diesem Vorbehalt überhaupt tun?

Ich meine, die israelischen Bedenken sind angesichts der vergangenen "Verhandlungsführung" des Irans berechtigt.
Andererseits sehe ich keinen Vorschlag Israels, der über generelle Ablehnung hinausgeht. Und das finde ich was mager, denn was ist, wenn dem Iran sein Angebot wirklich ernst ist?

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Hier eine fundierte Kritik des schwachen Abkommens:

Zitat

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Der Kniefall von Genf

Die fünf Vetomächte und Deutschland setzten die den Iran betreffenden Sanktionsbeschlüsse der Vereinten Nationen außer Kraft ·

In der Nacht zum 24. November 2013 war es soweit: Die fünf Vetomächte und Deutschland unterzeichneten ein Interimsabkommen, das die Plutoniumanlage in Arak akzeptiert und die Fortsetzung der iranischen Urananreicherung billigt. „Dieses Abkommen überlässt dem weltweit größten Förderer des Terrorismus für kosmetische Konzessionen Milliarden an Dollar“, kritisiert der amerikanische Senator Mark Kirk.

Das erste Opfer dieses Kniefalls sind die Vereinten Nationen.

Am 23. Dezember 2006 hatte der UN-Sicherheitsrat das Regime in Teheran in seltener Einstimmigkeit dazu aufgefordert, sämtliche Plutonium- und Uranaktivtäten zu suspendieren und andernfalls mit Sanktionen gedroht. Seither wurde diese Willensbekundung in mehreren UN-Entschließungen bekräftigt.

Bis heute war es allein das Teheraner Regime, das diese Maßgabe ignoriert und gegen die UN-Beschlüsse verstoßen hat. Am heutigen Tag schlossen sich die oben genannten Mächte dieser Verletzung der UN-Beschlüsse an. Das Regime in Teheran wurde für seine provokante Anti-UN-Politik belohnt und die Autorität des UN-Sicherheitsrates demontiert.

Der Plutoniumbrüter wird weitergebaut

Da ist erstens der Schwerwasserreaktor Arak, für den Iran keine Verwendung hat, es sei denn die Erbrütung waffenfähigen Plutoniums. Das Regime ist erpicht, diesen Plutoniumbrüter bis Ende 2014 in Betrieb zu nehmen. Eine Aussetzung der Bauarbeiten schloss es deshalb aus.

An dieser Weigerung waren die letzten Genfer Verhandlungen gescheitert, nachdem der französische Außenminister Fabius erklärt hatte, einen „Deal für Dämliche“ nicht mittragen zu wollen.

Dieser von den USA und den übrigen Mächten, einschließlich Deutschland, favorisierte Deal sah vor, dass Teheran verspricht, den Reaktor innerhalb der nächsten sechs Monate nicht in Betrieb zu nehmen. Als „Gegenleistung“ werde der Weiterbau am Reaktor erlaubt.

Nun hatte Teheran wiederholt erklärt, dass man an eine Arak-Inbetriebnahme vor Ende 2014 ohnehin nicht denke. Das „Zugeständnis“, dies auch in den nächsten sechs Monaten nicht zu tun, war also keins. Die Mehrheit der „Fünf plus Eins“ wollte die Welt tatsächlich für „dämlich“ zu verkaufen.

Demgegenüber wurde heute Nacht die folgende Variante eines „Arak-Kompromisses“ beschlossen: Der Reaktor darf mit Einschränkungen weitergebaut werden. Die “Gegenleistung”: Iran erklärte sich bereit, binnen der nächsten sechs Monate keine Brennstäbe im Reaktor zu installieren und den Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) erstmals Zugang zu dieser Anlage zu gestatten. (Lawrence Norman and Jay Soloman, Major Powers Reach Deal With Iran To Freeze Nuclear Program“, in: Wall Street Journal, Nov 23, 2013.)

Mit dieser Inspektorenregelung verspricht Teheran eben das zu tun, was der Atomwaffensperrvertrag ohnehin vorschreibt. Gewiss: Bislang hatte Iran Inspektionen des Arak-Reaktors vollständig abgelehnt und damit gegen eine zentrale Bestimmung des Atomwaffensperrvertrages verstoßen. Hieran soll sich offenkundig etwas ändern.

Zwar konstituiert auch der Bau eines Plutoniumbrüters ohne zivilen Verwendungsnachweis einen Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag. Doch soll dieser Verstoß künftig unter Mitwirkung von IAEA-Inspektoren vor sich gehen.

Gleichwohl wird erneut auf die Arglosigkeit des Publikums spekuliert: Inspektoren kann man vorübergehend zulassen, um sie dann, wenn es darauf ankommt, aus der Anlage zu entfernen. Eben diese Taktik hatte Nordkorea erfolgreich praktiziert, um an seine Bombe zu kommen.

Die Urananreicherung wird fortgesetzt

Das Abkommen, heißt es in der jüngsten Ausgabe der „New York Times“,

„würde Iran weder dazu auffordern, die Anreicherung von Uran bis zu drei-fünf Prozent zu beenden, noch verlangte es die Demontage auch nur einer einzigen der bereits existierenden Zentrifugen. Man würde erlauben, dass sich Irans Vorräte an niedrigangereichertem Uran vorübergehend auf acht Tonnen – von derzeit sieben Tonnen – erhöhen. Teheran müsse sich aber verpflichten, seine Vorräte bis zum Ende des Sechs-Monate-Abkommens erneut auf sieben Tonnen zu reduzieren. Dies solle durch die Installation von Ausrüstungen geschehen, die eine Teil der Vorräte in Uranoxid umwandelt.“ (Michael R. Gordon: Deal Reached With Iran Halts Its Nuclear Program, Nov 23, 2013)

Diesen Angaben zufolge ist also auch auf diesem Gebiet kein „Einfrieren“ intendiert. Stattdessen wird einer – angeblich vorübergehenden – erhebliche Ausweitung der Bestände an angereichertem Uran zugestimmt.

Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass in den kommenden sechs Monaten zwar keine Zentrifuge zugebaut, aber auch keine einzige Uranzentrifuge verschrottet werden soll.

Als vor einigen Wochen die Giftgasvorräte Syriens beseitigt werden sollten, verstand es sich von selbst, dass zuerst die Anlagen, in denen Syrien Giftgas produziert hatte, zerstört wurden. Anschließend erst machte man sich an die Giftgas-Bestände heran. Diese Reihenfolge war logisch, weil man den syrischen Diktator daran hindern wollte, das ihm weggenommene Giftgas binnen kurzer Frist zu ersetzen.

Im Falle Irans aber geht man anders vor: Sämtliche Anlagen zur Anreicherung von Uran bleiben erhalten, keine einzige Zentrifuge wird zerstört.

Unter diesen Voraussetzungen konnte Teheran getrost darin einwilligen, für die kommenden sechs Monate auf die Produktion von auf 20 Prozent angereichertem Uran zu verzichten.

Gleichwohl sollen die bereits vorhandenen Vorräte an 20-prozentigem Uran nicht außer Landes geschafft werden, wie es die „Fünf plus Eins“ seit Jahren fordern. Sie bleiben unter iranischer Kontrolle und sollen „verdünnt“ oder in Uranoxid – die Form in der Uran in Brennelementen zum Einsatz kommt – umgewandelt werden; Verfahren, die man bei Bedarf leicht rückgängig machen kann.

Um Betrug zu verhindern, heißt es weiter in der „New York Times“, soll es den internationalen Inspektoren erlaubt werden, „die Urananreicherungsanlage in Natanz und die unterirdische Anlage in Fordo täglich zu besuchen, um die Filme der dort installierten Kameras zu überprüfen“.

Dieser Hinweis mag auf den ersten Blick hoffnungsfroh stimmen. Er zeigt jedoch, dass die „Fünf plus Eins“ auch mit einem weiteren zentralen Anliegen gegen eine Mauer gefahren sind: Seit über zehn Jahren blockiert Iran die Anwendung des „Zusatzprotokolls“ zum Atomwaffensperrvertrag, das allein den Wiener Inspektoren erweiterte Kontrollrechte und einen Einblick in bislang nur vermuteten iranischen Geheimanlagen zu geben vermag. Seit über zehn Jahren blockiert das Regime zudem die Versuche der IAEA, sich über die bisherige iranische Atomwaffenforschung ein Bild zu verschaffen.

Bei dieser Versteckpolitik soll es auch weiterhin blieben. Doch auch der Hinweis, dass Inspektoren in Natanz und Fordo lediglich „die Filme der dort installierten Kameras überprüfen“ sollen, ist instruktiv: Jeder IAEA-Kontrolleur weiß, wie leicht derartige Filme verfälscht werden können.

Die Sanktionen werden gestoppt.

Obwohl Iran also beides: Die Urananreicherung und die Vorbereitungen für die Plutoniumproduktion fast schrankenlos fortsetzen kann, wollen die Weltmächte und Deutschland die Sanktionen zu wesentlichen Teilen suspendieren. Die USA gehen nach Angabe des „Wall Street Journal“ von einer Sanktionsbefreiung in Höhe von sechs bis sieben Milliarden Dollar innerhalb der nächsten sechs Monate aus. Hierfür wäre die Zustimmung des amerikanischen Kongresses, der Obamas Iran-Politik kritisch gegenübersteht, nicht erforderlich.

4,2 Milliarden Dollar wollen die USA dem Iran für Öleinkünfte überweisen, auf die das Land sanktionsbedingt bislang keinen Zugriff hatte. Die Monatsrate soll bei 600 Millionen US-Dollar liegen. „Das Abkommen fordert zusätzlich die USA und die Europäische Union auf, die Sanktionen in den Bereichen Petrochemie, wertvolle Metalle, Automobile und Flugzeugersatzteile aufzuheben“, schreibt der “Wall Street Journal”.

Die Obama-Administration sucht ihre Kritiker mit dem Hinweis, dieses Abkommen sei „begrenzt, vorübergehend, zielgerichtet und reversibel“ zu beruhigen. Man wolle es nutzen, um innerhalb der nächsten sechs Monate ein Abkommen auszuarbeiten, dass die iranische Atomwaffengefahr für alle Zeiten beseitigen wird. Doch von wegen!

Hatte man nicht stets voller Stolz erklärt, nur der internationale Druck habe Teheran an den Verhandlungstisch gebracht? Da bleibt schleierhaft, warum ausgerechnet die Aufgabe dieses Drucks das Regime zu den „eigentlichen“ Zugeständnissen in sechs Monaten veranlassen soll.

Als Frankreich den früheren Iran-Plan als “Deal für Dämliche” bezeichnete, habe es sich ausgesprochen freundlich ausgedrückt, schrieb diesen Freitag Charles Krauthammer, der bekannteste Publizist der „Washington Post“. Krauthammer fuhr fort:

„Macht euch keine Sorgen, wird uns gesagt. Die Sanktionserleichterung kann rückgängig gemacht werden. Unsinn! Es war außerordentlich schwierig, das gegenwärtige Sanktionsregime zusammenzuschustern. Wie will man die Lockerungen, wenn sie erst einmal begonnen haben, rückgängig machen? Man wird die Rückkehr zu den alten Sanktionen als Provokation denunzieren, die Iran zum Bau der Bombe veranlassen könnte – so wie Obama heute bereits Bestrebungen des US-Kongresses zur Verschärfung der Sanktionen als eine Provokation bezeichnet hat, die Iran zum Gesprächsabbruch verleiten könnten.“

So ist es. Der Kniefall von Genf hat die Hoffnung auf eine friedliche Lösung im Atomstreit mit Iran erheblich erschwert. Die Folgen sind unabsehbar.


Von Matthias Küntzel

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Zitat von Leto_II. im Beitrag #8618

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"Israelische Börsianer begrüßten ungeachtet der Proteste ihrer Regierung die Einigung. Die israelische Börse kletterte am Sonntag auf ein Rekordhoch. Roni Biron von der UBS Israel erklärte: "Eine Einigung reduziert die Gefahr eines militärischen Konfliktes - unabhängig von dem, was die Politiker sagen. Die Investoren interpretieren das als positiv." "

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Zitat von guylux im Beitrag #8617

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Zitat von nahal im Beitrag #8614

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Zitat von Landegaard im Beitrag #8613

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denn was ist, wenn dem Iran sein Angebot wirklich ernst ist?

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Dann haben alle gewonnen.

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Der Meinung bin Ich auch .
Der Knackpunkt ist also nicht das Abkommen per se , sondern dessen Einhaltung seitens des Irans .
In 6 Monaten wissen wir mehr .

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Zitat von old-chatterhand im Beitrag #8621

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Mich erinnert das eher an Nordkorea. Auch dort haben die USA sich über den Tisch ziehen lassen.

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Zitat von nahal im Beitrag #8622

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Zitat von old-chatterhand im Beitrag #8621

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Mich erinnert das eher an Nordkorea. Auch dort haben die USA sich über den Tisch ziehen lassen.

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Deswegen muss Netanjahu warnen und mit den Verbündeten Senatoren zusammenarbeiten:

"Two top Democrats said Sunday they expected the Senate would still move forward with enhanced sanctions against Iran, despite news out of Geneva of an interim agreement regarding the Iranian nuclear program.

“As for additional sanctions, this disproportionality of this agreement makes it more likely that Democrats and Republicans will join together and pass additional sanctions when we return in December. I intend to discuss that possibility with my colleagues,” New York Democratic Sen. Charles E. Schumer said in a statement.!

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Zitat von old-chatterhand im Beitrag #8621

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Zitat von guylux im Beitrag #8617

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Zitat von nahal im Beitrag #8614

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Zitat von Landegaard im Beitrag #8613

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denn was ist, wenn dem Iran sein Angebot wirklich ernst ist?

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Dann haben alle gewonnen.

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Der Meinung bin Ich auch .
Der Knackpunkt ist also nicht das Abkommen per se , sondern dessen Einhaltung seitens des Irans .
In 6 Monaten wissen wir mehr .

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Mich erinnert das eher an Nordkorea. Auch dort haben die USA sich über den Tisch ziehen lassen.

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Zitat von old-chatterhand im Beitrag #8623

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Zitat von nahal im Beitrag #8622

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Zitat von old-chatterhand im Beitrag #8621

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Mich erinnert das eher an Nordkorea. Auch dort haben die USA sich über den Tisch ziehen lassen.

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Deswegen muss Netanjahu warnen und mit den Verbündeten Senatoren zusammenarbeiten:

"Two top Democrats said Sunday they expected the Senate would still move forward with enhanced sanctions against Iran, despite news out of Geneva of an interim agreement regarding the Iranian nuclear program.

“As for additional sanctions, this disproportionality of this agreement makes it more likely that Democrats and Republicans will join together and pass additional sanctions when we return in December. I intend to discuss that possibility with my colleagues,” New York Democratic Sen. Charles E. Schumer said in a statement.!

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Obama wird im Kongress ein eisiger Wind entgegenschlagen. Er hat Unbedeutendes erreicht mit dem Abkommen und dafür bedeutende Positionen geräumt.

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