RE: Die EU
in Redakteure/Politiker/Parteien 02.05.2020 09:29von Hans Bergman • | 23.327 Beiträge
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager: "Europas Stunde schlägt gerade".
Da hat sie wohl Recht. Die letzte Stunde...
Zitat von Hans Bergman im Beitrag #101:-) Jetzt musste ich an den Film mit Gary Cooper und Ingrid Bergmann denken.
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager: "Europas Stunde schlägt gerade".
Da hat sie wohl Recht. Die letzte Stunde...
RE: Die EU
in Redakteure/Politiker/Parteien 02.05.2020 11:34von Hans Bergman • | 23.327 Beiträge
Zitat von Maga-neu im Beitrag #102Zitat von Hans Bergman im Beitrag #101:-) Jetzt musste ich an den Film mit Gary Cooper und Ingrid Bergmann denken.
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager: "Europas Stunde schlägt gerade".
Da hat sie wohl Recht. Die letzte Stunde...
Ich hatte Hemingway im Kopf. ;-)
Jetzt haben wir es höchstrichterlich und amtlich, dass die EZB ihre Kompetenzen überschreitet und missbraucht.
Noch Fragen, Lande?
RE: Die EU
in Redakteure/Politiker/Parteien 06.05.2020 13:07von Landegaard • | 21.048 Beiträge
Zitat von Corto im Beitrag #104
Jetzt haben wir es höchstrichterlich und amtlich, dass die EZB ihre Kompetenzen überschreitet und missbraucht.
Noch Fragen, Lande?
:) Ich bin seit längerem dieser Auffassung, nun ist es richterlich bestätigt.
Und, was sollte ich da für Fragen haben?
Wir können das gerne Fortsetzen mit der Frage, ob die Maastrichter Kriterien willkürlich gebrochen wurden, was keinen gejuckt hat, obschon Vertragswerk.
Wir können uns mit dem Schengenraum befassen und fragen, ob die dort vertraglich definierten Schutzmaßnahmen an der Außengrenze zu Recht komplett ignoriert wurden, ohne dass die restlichen Bestandteile davon unberührt blieben.
Ich weiß nicht, was für Fragen ich da haben sollte. Ich bin nun wahrlich einer der wenigen, der nicht jede Meldung zur EU einer zwingend ideologischen Vergärung zuführen muss, worauf Du vermutlich abzielst.
Ja, EU-Organe verstoßen gegen fixierte Regeln. Wow, macht das denn die EU-Organe irgendwie zu anderen als alle irgendwo sonst?
Ich begrüße im übrigen dieses Urteil, macht es nur klar, dass die EU entweder Regeln unterworfen ist, an die sich alle zu halten haben, oder halt nicht. Macht mich jedoch kein bisschen mehr zu einem EU-Hasser.
Fragen? ;)
RE: Die EU
in Redakteure/Politiker/Parteien 09.05.2020 22:31von Hans Bergman • | 23.327 Beiträge
Zitat von Rico im Beitrag #107
Der Krieg beginnt.
https://www.sueddeutsche.de/politik/ezb-...egold-1.4902673
Die EU gefährdet den europäischen Frieden mehr, als es in sichert.
RE: Die EU
in Redakteure/Politiker/Parteien 10.05.2020 09:09von Hans Bergman • | 23.327 Beiträge
Erstmals hat sich das Bundesverfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen prüft nun ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland.
Jetzt Deutschland, vorher Polen, Ungarn, Italien, Spanien, Frankreich...
Da ist zusammengewachsen, was nicht zusammengehört.
Zitat von Hans Bergman im Beitrag #110
Erstmals hat sich das Bundesverfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen prüft nun ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland.
Jetzt Deutschland, vorher Polen, Ungarn, Italien, Spanien, Frankreich...
Da ist zusammengewachsen, was nicht zusammengehört.
Deutschland ist nicht das einzige Land, das ausschließlich seine politischen Minderleister in Brüssel entsorgt. Das hat Folgen.
RE: Die EU
in Redakteure/Politiker/Parteien 14.05.2020 15:48von Hans Bergman • | 23.327 Beiträge
Dieser korrupte Narrenverein klagt sogar gegen Staaten, in denen die Vernunft vorherrscht.
Es ist Zeit für einen europäischen Verdienst-Orden. Der kann direkt in Aachen verliehen werden - so in der Zeit vor Aschermittwoch wäre der geeignete Termin dafür.
Die EU-Kommission verklagt Österreich wegen der seit 2019 geltenden Kindergeld-Regeln für EU-Bürger vor dem Europäischen Gerichtshof. Die Regeln seien diskriminierend und verstießen somit gegen EU-Recht, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde.
Die Koalition aus ÖVP und FPÖ hatte 2018 beschlossen, die Zahlungen des Kindergelds an die Lebenshaltungskosten im Wohnsitzstaat des Kindes anzupassen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/k...c4-4941958344f5
Das meiste, was das Politbüro der EU entscheidet, würde bei demokratischen Volksabstimmungen abgelehnt. Es ist aber gut zu wissen, dass bisher jede Diktatur über kurz oder lang zugrunde ging.
Inwiefern die Bundesrepublik irgendeinen Vertrag verletzt, wenn seine Vergassungsrichter eine in der Vergangenheit liegende Handlung eines EU-Organs a posteriori rügen, wird uns die Ursel sicher noch ausführlicher erläutern.
RE: Die EU
in Redakteure/Politiker/Parteien 25.06.2020 12:52von Hans Bergman • | 23.327 Beiträge
Das Idiotenensemble schlägt wieder zu:
Seit sich das Coronavirus in deutschen Schlachthöfen ausbreitet, steht die Fleischbranche wegen ihrer Arbeitsbedingungen unter Druck. Nun will sich die EU-Kommission einschalten.
Dabei haben diese Auswüchse einen Namen: FreizügG/EU
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